Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen: Zulässigkeit - Verfahren - Vollstreckung - Kosten Durch die Neuregelung des Verfahrensrechts in Familiensachen im FamFG hat der einstweilige Rechtsschutz dort einen völligen Neuaufbau erlangt, was immerhin zu einer Vereinheitlichung in einem Gesetz als auch zur Klärung der überhaupt zulässigen Verfahrensarten geführt hat. RiBGH Hans-Joachim Dose hat die noch aus dem Jahr 2005 stammende zweite Auflage seines Lehrbuchs ganz neu überarbeitet und auf das FamFG umgestellt, sodass sich der Leser zu diesem wichtigen Spezialthema auf nun über 250 Seiten informieren kann. Besonders wichtig für den Leser in Ausbildung ist dabei zum einen, die entsprechende Terminologie anhand des Werks klar nachvollziehen zu können, zum anderen dass die Eigenständigkeit des Verfahrens betont und das Verhältnis zur Hauptsache sowie zu den Kostenvorschriften geklärt wird. So kann man sich der Materie sukzessive und nachhaltig nähern. Die Gestaltung des Werks ist, das muss man klar sagen, verbesserungswürdig. Der Leser finde eine Bleiwüste vor, bei der nicht einmal Tenorierungs- und Antragsvorschläge grafisch hervorgehoben werden. Ebenso fehlen Hervorhebungen im Text, Elemente wie Schaubilder o.Ä. oder eingespeiste Zitate der Rechtsprechung, was in anderen Werken zur Verdeutlichung längst gängig ist. Auch die Untergliederung mit bis zu 4 Unterebenen sorgt bei dieser Aufmachung eher für Desorientierung. Inhaltlich hingegen wird der Autor, wie eingangs schon erwähnt, den Anforderungen der verständlichen Umsetzung der Materie gut gerecht und gerade Studenten und Referendare können in vielen der Kapitel nützliche Anregungen und Anleitungen für die Intensivierung ihrer Rechtskenntnisse erlangen. Das Eingangskapitel zur einstweiligen Anordnung ist dabei das größte des gesamten Buches und führt den Leser durch die verschiedenen Gebiete des Familienrechts, in denen Eilrechtsschutz eine Rolle spielt. Nach einem kurzen Ausflug zum Arrest wird der Bestimmung des zuständigen Gerichts – zu Recht – ein eigener umfangreicher Abschnitt gewidmet, wobei der internationalen Zuständigkeit ausreichende Beachtung eingeräumt wird. Die Anwaltsseite wird sodann im Kapitel zur Begründung des Antrags umfassend berücksichtigt. Die Verfahrenskostenhilfe wird nur kurz und themenspezifisch gestreift, bevor dann den Verfahrensvorschriften wiederum ein detailliertes Kapitel zugewiesen wird. Hier ist die Frage der Durchführung der mündlichen Verhandlung differenziert aufbereitet worden und auch die Pflicht zur Amtsermittlung wird instruktiv dargestellt. Die Entscheidung des Gerichts kann dann in einem eigenen Abschnitt nachvollzogen werden, was gerade für Referendare ein wichtiger Bestandteil dieses Werks sein dürfte. Hier werden sie nicht nur über inhaltliche Anforderungen informiert, sondern auch über Streitwert und Kostenentscheidung. Bezüglich des Angriffs gegen die erlassene Entscheidung wird anschaulich zwischen Abänderungsmöglichkeiten, Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln und deren Konkurrenz zueinander unterschieden. Wiederum überzeugend sind die Einzelheiten der Ausführungen, wenn etwa auf die Frage der Notwendigkeit der mündlichen Verhandlung eingegangen wird. Abgerundet wird die Darstellung mit Abschnitten zum Außerkrafttreten der Anordnung, zur Vollstreckung sowie zu Fragen des Schadensersatzes. Der Autor verschafft dem Leser mit klaren Worten und eingängiger Struktur einen sicheren Überblick über den einstweiligen Rechtsschutz in Familiensachen. Die Lektüre des Werks ist für den Schwerpunkt auf jeden Fall zu empfehlen.

Durch die Neuregelung des Verfahrensrechts in Familiensachen im FamFG hat der einstweilige Rechtsschutz dort einen völligen Neuaufbau erlangt, was immerhin zu einer Vereinheitlichung in einem Gesetz als auch zur Klärung der überhaupt zulässigen Verfahrensarten geführt hat. RiBGH Hans-Joachim Dose hat die noch aus dem Jahr 2005 stammende zweite Auflage seines Lehrbuchs ganz neu überarbeitet und auf das FamFG umgestellt, sodass sich der Leser zu diesem wichtigen Spezialthema auf nun über 250 Seiten informieren kann. Besonders wichtig für den Leser in Ausbildung ist dabei zum einen, die entsprechende Terminologie anhand des Werks klar nachvollziehen zu können, zum anderen dass die Eigenständigkeit des Verfahrens betont und das Verhältnis zur Hauptsache sowie zu den Kostenvorschriften geklärt wird. So kann man sich der Materie sukzessive und nachhaltig nähern.

Die Gestaltung des Werks ist, das muss man klar sagen, verbesserungswürdig. Der Leser finde eine Bleiwüste vor, bei der nicht einmal Tenorierungs- und Antragsvorschläge grafisch hervorgehoben werden. Ebenso fehlen Hervorhebungen im Text, Elemente wie Schaubilder o.Ä. oder eingespeiste Zitate der Rechtsprechung, was in anderen Werken zur Verdeutlichung längst gängig ist. Auch die Untergliederung mit bis zu 4 Unterebenen sorgt bei dieser Aufmachung eher für Desorientierung.

Inhaltlich hingegen wird der Autor, wie eingangs schon erwähnt, den Anforderungen der verständlichen Umsetzung der Materie gut gerecht und gerade Studenten und Referendare können in vielen der Kapitel nützliche Anregungen und Anleitungen für die Intensivierung ihrer Rechtskenntnisse erlangen.

Das Eingangskapitel zur einstweiligen Anordnung ist dabei das größte des gesamten Buches und führt den Leser durch die verschiedenen Gebiete des Familienrechts, in denen Eilrechtsschutz eine Rolle spielt. Nach einem kurzen Ausflug zum Arrest wird der Bestimmung des zuständigen Gerichts – zu Recht – ein eigener umfangreicher Abschnitt gewidmet, wobei der internationalen Zuständigkeit ausreichende Beachtung eingeräumt wird. Die Anwaltsseite wird sodann im Kapitel zur Begründung des Antrags umfassend berücksichtigt.

Die Verfahrenskostenhilfe wird nur kurz und themenspezifisch gestreift, bevor dann den Verfahrensvorschriften wiederum ein detailliertes Kapitel zugewiesen wird. Hier ist die Frage der Durchführung der mündlichen Verhandlung differenziert aufbereitet worden und auch die Pflicht zur Amtsermittlung wird instruktiv dargestellt. Die Entscheidung des Gerichts kann dann in einem eigenen Abschnitt nachvollzogen werden, was gerade für Referendare ein wichtiger Bestandteil dieses Werks sein dürfte. Hier werden sie nicht nur über inhaltliche Anforderungen informiert, sondern auch über Streitwert und Kostenentscheidung.

Bezüglich des Angriffs gegen die erlassene Entscheidung wird anschaulich zwischen Abänderungsmöglichkeiten, Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln und deren Konkurrenz zueinander unterschieden. Wiederum überzeugend sind die Einzelheiten der Ausführungen, wenn etwa auf die Frage der Notwendigkeit der mündlichen Verhandlung eingegangen wird. Abgerundet wird die Darstellung mit Abschnitten zum Außerkrafttreten der Anordnung, zur Vollstreckung sowie zu Fragen des Schadensersatzes.

Der Autor verschafft dem Leser mit klaren Worten und eingängiger Struktur einen sicheren Überblick über den einstweiligen Rechtsschutz in Familiensachen. Die Lektüre des Werks ist für den Schwerpunkt auf jeden Fall zu empfehlen.

geschrieben am 03.12.2010 | 461 Wörter | 3075 Zeichen