Anwaltkommentar RVG Wie schon beim letzten Mal sind zwei Jahre seit der Vorauflage vergangen, sodass passend zum Kostenrechtsmodernisierungsgesetz die siebte Auflage des etablierten Anwaltkommentars zum Gebührenrecht erscheinen konnte. Kommentierungen, Anhänge und Verzeichnisse erstrecken sich inzwischen auf 3370 Seiten und machen das auf dünnen Seiten gedruckte Werk damit auch physisch zum Schwergewicht. Daneben ist das Werk aber auch in der Praxis zu einer festen Institution geworden, die sowohl für die Erstbearbeitung eines Sachverhalts, als auch als Komplementärwerk gerne herangezogen und zitiert wird. Die Neuregelungen im RVG werden nicht nur klassisch kommentiert, sondern von Beginn an auch gewertet und in den bisherigen rechtlichen Kontext gestellt. So macht Schneider gleich im Vorwort klar, an welchen Stellen der BGH bisher falsch lag und nun durch den Gesetzgeber korrigiert werden musste, zudem welche Fehler das RVG bisher hatte, die nun bereinigt wurden. Insbesondere in Straf- und Bußgeldsachen können Verteidiger dank der Klarstellungen mit höheren Vergütungen rechnen (z.B. § 17 Nr. 10 und 11 RVG oder die Frage der zusätzlichen Gebühr, VV 4141). Die dazu gehörenden Passagen der Kommentierung greifen die neue Rechtslage dementsprechend detailliert, aber auch pragmatisch auf (z.B. § 17 RVG, Rn. 474 ff.). Die Gestaltung des Kommentars ist weiterhin vorbildlich, was die praktische Umsetzung der Materie betrifft. Der gut gegliederte Text glänzt mit effektiven Hervorhebungen, Checklisten, Fall- und Rechenbeispielen und wird von einem umfangreichen echten Fußnotensystem ergänzt. Die Kommentierungen selbst werden durch ein Inhaltsverzeichnis transparent gemacht. Innerhalb der Texte wird durch die Nutzung von alphabetisch sortierten Stichworten die Suche des Lesers nach für ihn wichtigen Aspekten enorm erleichtert. Zudem vermitteln Abschnitte mit Praxisempfehlungen dem Leser den nötigen Gesamtblick auf die Materie. Kleine Arbeitshilfen machen den Kommentar zusätzlich wertvoll, und das auch für Gerichte, wenn man etwa die Muster für Rechtsbehelfsbelehrungen betrachtet (§ 12c RVG, Rn. 21 ff.). Die Arbeit mit dem Kommentar ist sowohl für den erfahrenen Praktiker wie auch für den Berufseinsteiger eine Erleichterung und auch Anregung. Grundprobleme des Gebührenrechts werden ebenso prägnant erläutert und Lösungswege aufgezeigt wie Detailfragen und Sonderkonstellationen. Hinzu kommen viele wichtige Erklärungen zu Streit- und Gegenstandswerten. Dies hat zur Konsequenz, dass man den Kommentar eben auch außerhalb rein gebührenrechtlicher Fragen schnell zu Rate ziehen kann, etwa bei den immer wieder aufkommenden Streitigkeiten zur Rolle der Rechnungsstellung nach § 10 RVG für die Nebenforderung der vorgerichtlich angefallenen Anwaltsgebühren im Zivilrechtsstreit (§ 10 RVG, Rn. 88 ff.) oder für die Frage der Angemessenheit der Mittelgebühr (§ 14 RVG, Rn. 21 ff.). Mein Fazit zu diesem Kommentar bleibt konstant: er ist sehr zu empfehlen. Die Ausführungen sind anwendungsorientiert, klar verständlich und ausgewogen, selbst wenn Auffassungsunterschiede zwischen Anwaltschaft und Rechtsprechung bestehen, aber auch was die Herstellung einer Gesamtübersicht zu Problemkomplexen betrifft. Eine belastbare Hilfe für die tägliche Arbeit im Rechtsalltag, nicht für den Rechtsanwalt, sondern auch für Gerichte.

Wie schon beim letzten Mal sind zwei Jahre seit der Vorauflage vergangen, sodass passend zum Kostenrechtsmodernisierungsgesetz die siebte Auflage des etablierten Anwaltkommentars zum Gebührenrecht erscheinen konnte. Kommentierungen, Anhänge und Verzeichnisse erstrecken sich inzwischen auf 3370 Seiten und machen das auf dünnen Seiten gedruckte Werk damit auch physisch zum Schwergewicht. Daneben ist das Werk aber auch in der Praxis zu einer festen Institution geworden, die sowohl für die Erstbearbeitung eines Sachverhalts, als auch als Komplementärwerk gerne herangezogen und zitiert wird.

Die Neuregelungen im RVG werden nicht nur klassisch kommentiert, sondern von Beginn an auch gewertet und in den bisherigen rechtlichen Kontext gestellt. So macht Schneider gleich im Vorwort klar, an welchen Stellen der BGH bisher falsch lag und nun durch den Gesetzgeber korrigiert werden musste, zudem welche Fehler das RVG bisher hatte, die nun bereinigt wurden. Insbesondere in Straf- und Bußgeldsachen können Verteidiger dank der Klarstellungen mit höheren Vergütungen rechnen (z.B. § 17 Nr. 10 und 11 RVG oder die Frage der zusätzlichen Gebühr, VV 4141). Die dazu gehörenden Passagen der Kommentierung greifen die neue Rechtslage dementsprechend detailliert, aber auch pragmatisch auf (z.B. § 17 RVG, Rn. 474 ff.).

Die Gestaltung des Kommentars ist weiterhin vorbildlich, was die praktische Umsetzung der Materie betrifft. Der gut gegliederte Text glänzt mit effektiven Hervorhebungen, Checklisten, Fall- und Rechenbeispielen und wird von einem umfangreichen echten Fußnotensystem ergänzt. Die Kommentierungen selbst werden durch ein Inhaltsverzeichnis transparent gemacht. Innerhalb der Texte wird durch die Nutzung von alphabetisch sortierten Stichworten die Suche des Lesers nach für ihn wichtigen Aspekten enorm erleichtert. Zudem vermitteln Abschnitte mit Praxisempfehlungen dem Leser den nötigen Gesamtblick auf die Materie. Kleine Arbeitshilfen machen den Kommentar zusätzlich wertvoll, und das auch für Gerichte, wenn man etwa die Muster für Rechtsbehelfsbelehrungen betrachtet (§ 12c RVG, Rn. 21 ff.).

Die Arbeit mit dem Kommentar ist sowohl für den erfahrenen Praktiker wie auch für den Berufseinsteiger eine Erleichterung und auch Anregung. Grundprobleme des Gebührenrechts werden ebenso prägnant erläutert und Lösungswege aufgezeigt wie Detailfragen und Sonderkonstellationen. Hinzu kommen viele wichtige Erklärungen zu Streit- und Gegenstandswerten. Dies hat zur Konsequenz, dass man den Kommentar eben auch außerhalb rein gebührenrechtlicher Fragen schnell zu Rate ziehen kann, etwa bei den immer wieder aufkommenden Streitigkeiten zur Rolle der Rechnungsstellung nach § 10 RVG für die Nebenforderung der vorgerichtlich angefallenen Anwaltsgebühren im Zivilrechtsstreit (§ 10 RVG, Rn. 88 ff.) oder für die Frage der Angemessenheit der Mittelgebühr (§ 14 RVG, Rn. 21 ff.).

Mein Fazit zu diesem Kommentar bleibt konstant: er ist sehr zu empfehlen. Die Ausführungen sind anwendungsorientiert, klar verständlich und ausgewogen, selbst wenn Auffassungsunterschiede zwischen Anwaltschaft und Rechtsprechung bestehen, aber auch was die Herstellung einer Gesamtübersicht zu Problemkomplexen betrifft. Eine belastbare Hilfe für die tägliche Arbeit im Rechtsalltag, nicht für den Rechtsanwalt, sondern auch für Gerichte.

geschrieben am 25.05.2014 | 454 Wörter | 2916 Zeichen